2 Juli 2021
Anhörung von Ginevra Del Vecchio, Kommunikationsmanagerin im Europäischen Ausschuss der Regionen
Ginevra Del Vecchio war Mitglied des Europäischen Jugendkonvents im Jahr 2001 und des anschließenden italienischen Konvents. In ihrer 20-jährigen Erfahrung als Kommunikations- und Kampagnenmanagerin hat sie Hunderte von partizipativen Veranstaltungen wie Foren und Kongresse über die Zukunft Europas auf regionaler und lokaler Ebene gefördert.
Derzeit ist sie Koordinatorin der ,,Europäischen Woche der Regionen und Städte’’ beim Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel, einer wegweisenden Veranstaltung zum Thema Kohäsionspolitik. Seit 2016 ist sie für die AdR-Kampagne ,,Zukunft Europas’’ und die Organisation lokaler Veranstaltungen und ,,Dialoge mit den Bürgern’’ in den EU-Mitgliedstaaten zuständig, an denen im Rahmen von Partnerschaften einige AdR-Mitglieder, Regionen, Städte, deren nationale Verbände und andere europäische Institutionen und deren nationale Büros (Vertretungsbüros der Europäischen Kommission - REPs und des Europäischen Parlaments - EPIO und Europe Direct Informationszentren) beteiligt sind.
Zwischen 2004 und 2012 war sie Direktorin von Europe Direct Caserta, Leiterin des Brüsseler Büros von TECLA Europe und Koordinatorin der gemeinsamen Aktivitäten von ANCI und UPI Europe.
Sie bezeichnet sich selbst als Europa-Enthusiastin und Kontaktperson mit einer starken Neigung zur Vernetzung und zum Experimentieren mit neuen Projekten.
Zusammenfassung der Anhörung
Die Anhörung von Ginevra del Vecchio fand heute statt. In der Sitzung wurde hervorgehoben, dass die Konferenz über die Zukunft Europas nicht - wie der Europäische Konvent im Jahr 2001 - über ein konstituierendes Mandat verfügt und nicht dazu aufgerufen ist, einen Entwurf für eine Reform der Verträge auszuarbeiten; dennoch wird gehofft, dass sie zu einem solchen Ergebnis führen kann.
Europa muss die Agenda für die Zeit nach der Pandemie schreiben, indem es einerseits ein neues Narrativ entwirft, das in der Lage ist, die Gründe der neuen Generationen für ihre Zugehörigkeit zum EU-Projekt wiederzuentdecken, heute wie 2001 (Erasmus-Generation > digitale Generation, die ein noch nie dagewesenes Gefühl der Unsicherheit erlebt), und andererseits einen Prozess der neuen Legitimierung des europäischen Projekts durch eine breite und strukturierte Beteiligung der Bürger und der Jugend in Gang setzt.
In diesem Sinne stellt die Konferenz die umfassendste Übung des Zuhörens dar, die jemals von den europäischen Institutionen durchgeführt wurde. Sie setzt ein Modell der partizipativen und deliberativen Demokratie um, bei dem die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit den politischen Entscheidungsträgern am Tisch sitzen, die Tagesordnung bestimmen und die Arbeitsgruppen leiten. Sie führt den positiven Prozess der öffentlichen Debatte über die Zukunft Europas fort, der 2015 in den Mitgliedstaaten von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Ausschuss der Regionen durch die "Dialoge mit den Bürgern" eingeleitet wurde, die Tausende von Rückmeldungen zu thematischen Prioritäten, Hauptanliegen und Vorschlägen für die Zukunft Europas einbrachten.
Die Erwartungen an die Methode und die inhaltlichen Vorschläge, die sich daraus ergeben werden, sind groß, vor allem in Bezug auf einige entscheidende Punkte, die bereits 2001 erörtert wurden, wie z. B. Politiken und Entscheidungsmechanismen (Vereinfachung, einstimmige Beschlussfassung, Steuerpolitik, wirtschaftspolitische Steuerung), die derzeit nicht auf der Tagesordnung stehen und bei der Neuverhandlung des Entwurfs der Europäischen Verfassung durch die Regierung im Jahr 2001 nur teilweise berücksichtigt worden sind.
Die Glaubwürdigkeit dieses demokratischen Prozesses und die Rechenschaftspflicht des europäischen Systems werden sich daran messen lassen, wie konkret die EU-Institutionen auf die bisher erarbeiteten Vorschläge reagieren.
Abschließend bleibt zu hoffen, dass die Erfahrungen der Konferenz auch auf nationaler Ebene nicht isoliert bleiben, sondern mit ebenso vielen regionalen und lokalen Konferenzen fortgesetzt werden, die einen ständigen strukturierten Dialog mit den Bürgern anregen können. Dies ist genau die Grundlage der Konferenzmethode, auf die auch in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von 2017 verwiesen wird. Unter diesem Gesichtspunkt sind die 240 Regionen Europas, die 90.000 Bürgermeister, der Europäische Ausschuss der Regionen mit seinem Netzwerk von EU-Ratsmitgliedern (das Ziel ist, 1 Million zu erreichen), die ,,YEPs’’ zweifellos ein wichtiges Netzwerk und strategische Partner, da sie die Ebene sind, die den Bürgern am nächsten steht.