4 Juni 2021
Anhörung von Giorgio Anselmi, Präsident des Movimento Federalista Europeo, und Luisa Trumellini, Sekretärin des Movimento Federalista Europeo
Zusammenfassung der Anhörung
Die Vertreter des Movimento Federalista Europeo - MFE (Europäische Föderalistische Bewegung), der Präsident Giorgio Anselmi und die Generalsekretärin Luisa Trumellini, haben einen umfassenden Vorschlag zur Unterstützung eines föderalen Europas vorgelegt.
Die Konferenz über die Zukunft Europas ist eine außergewöhnliche Gelegenheit, die Debatte über institutionelle Reformen neu zu eröffnen und den Vertrag von Lissabon zu überprüfen. Nur durch eine Reform der Verträge wird die Union in der Lage sein, den entscheidenden Schritt zu einer föderalen Verfassung und Struktur zu machen. Voraussetzung dafür ist eine breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der zwischengeschalteten Stellen und aller lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.
Die Föderalistische Bewegung mit ihren hundert Sektionen wird dafür kämpfen, dieses Ziel zu erreichen.
Der Vertrag von Lissabon hat die gesetzgebende Rolle des Europäischen Parlaments gestärkt, aber es ist nicht gelungen, eine echte wirtschaftliche und politische Union zu schaffen. Die Bewegung ist überzeugt, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Geschichte die richtigen Bedingungen für die Europäische Union gegeben sind, um ein solches Ziel zu erreichen. Die wichtigsten Schritte sind die Zuweisung von Zuständigkeiten in Steuerfragen und die Stärkung einer gemeinsamen Außenpolitik, die in der Lage ist, die strategischen Interessen Europas zu fördern.
In dieser Hinsicht gibt es eine Konvergenz zwischen verschiedenen Komponenten des Europäischen Parlaments und einigen Mitgliedstaaten.
Die Konferenz ermöglicht einen Mobilisierungsprozess von unten nach oben, ausgehend von den Regionen, auch dank der Unterstützung der politischen und sozialen Kräfte. Durch ihr weit verzweigtes Netzwerk wird die Bewegung in der Lage sein, die verschiedenen Realitäten einzubeziehen.
Darüber hinaus stellt die mehrsprachige digitale Plattform eine hervorragende Infrastruktur dar, um die Forderungen nach Veränderungen, die die verschiedenen Teile der Zivilgesellschaft an die Konferenzorgane richten wollen, zu kanalisieren.
